SimoBit

Im Rahmen einer Ausschreibung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat das Institut für Informationsrecht (i2r) in enger Kooperation mit dem Institut für Angewandte Informatik (aida) und einem industriellen Partner an dem Wettbewerb „SimoBiT – Sichere Anwendung der mobilen Informationstechnik zur Wertschöpfungssteigerung in Mittelstand und Verwaltung“ teilgenommen.

Mit dem Arbeitstitel LOST - Linked Objects - Secure Tracking hat sich das Konsortium unter der Federführung des industriellen Partners zum Ziel gesetzt, eine neuartige mobile Anwendung für den intelligenten, gefahrengerechten Einsatz von Ordnungskräften im Falle eines terroristischen Bedrohungsszenarios zu entwickeln. LOST ist anwendbar auf gefährdete Bereiche wie Flughäfen, Bahnhöfe etc. und enthält zwei Elemente: Einerseits wird über ein Objekterkennungssystem, welches Personen und zugehörige Objekte (z.B. Koffer) in Beziehung setzt, festgestellt, ob eine Bedrohungslage vorliegt. Parallel hierzu werden alle Ordnungskräfte über Mobilsysteme in Echtzeit darüber informiert, ob eine Bedrohungslage existiert und welchen Standort auf einer interaktiven Lagekarte Gefahrenobjekte, verdächtige Personen und andere Ordnungskräfte haben. Damit soll eine schnellstmögliche Reaktion auf Gefahrensituationen gewährleistet werden.

Die rechtlichen Bezugspunkte des Projekts ergeben sich vor allem aus datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Im öffentlich-rechtlichen Bereich handelt es sich um das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und verwandte Normen, Landesdatenschutzgesetze, Landesgesetze zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie telekommunikationsrechtliche Vorschriften. In zivilrechtlichen Bereich sind arbeitsrechtliche Normen und Persönlichkeitsschutz betroffen.