Band 9 Schriftenreihe i2r: Designrecht Automobil

Band 9: Tom Klemmer: Designrecht in der Automobilbranche

Automobile sind abhängig von mehr oder weniger regelmäßigen Reparaturen. An dieser Stelle sieht sich das Designrecht in der Automobilbranche in einem schwierigen Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der verschiedenen Akteure am Markt: Automobilhersteller sind daran interessiert, einen möglichst umfassenden und exklusiven Schutz für ihre Fahrzeuge und Teile davon zu erwirken, Verbraucher erwarten gute und günstige Ersatzteile für ihre Fahrzeuge und Zubehörlieferanten möchten ihre Produkte am Ersatzteilmarkt anbieten und am Wettbewerb teilhaben.
Eine bereits im europäischen Designrecht vorhandene Reparaturklausel (Art. 110 VO (EG) Nr. 6/2002) könnte zur Lösung der Spannungen beitragen. Allerdings fehlt es an einer Harmonisierung des Designrechts auf europäischer Ebene. Die oft diskutierte und geforderte Einführung einer solchen Reparaturklausel ins deutsche Designrecht könnte die Spannung weiter mildern und zur Stärkung des Binnenmarktes beitragen.
Aber nicht nur auf europäischer Ebene sollte über die Wirksamkeit und etwaige Anpassungen designrechtlicher Normen nachgedacht werden. Bereits auf nationaler Ebene zeigen sich Diskrepanzen zwischen Sinn und Zweck designrechtlicher Regelungen und der Designpraxis im automobilen Umfeld.
Diese Arbeit beleuchtet und bewertet die aktuelle Situation des Designrechts in der Automobilbranche sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene. Sie untersucht darüber hinaus, ob das Designrecht in seiner jetzigen Ausgestaltung überhaupt den Besonderheiten automobilen Designs gerecht wird.